Nordkorea verankert Status als Atomwaffenmacht in Verfassung

Einen entsprechenden Verfassungszusatz beschloss das Parlament in Pjöngjang auf einer zweitägigen Sitzung, wie die Staatsmedien berichten. Machthaber Kim Jong Un bezeichnete demnach in einer Rede vor den Delegierten die Stärkung der Nuklearstreitmacht als Grundgedanke der nordkoreanischen Politik. Im Grundgesetz sei sie nun dauerhaft festgeschrieben, "was niemand missachten darf".

Wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA weiter meldet, sprach Kim von einem "historischen Ereignis, das einen mächtigen politischen Hebel für eine (...) Stärkung der nationalen Verteidigungsfähigkeit darstellt". Der Staatschef der Demokratischen Volksrepublik Korea rief dazu auf, die Produktion von Atomwaffen "exponentiell zu steigern". Er verwies auf die USA, die mit ihren militärischen Provokationen und der Stationierung strategischer Anlagen in der Region zum Äußersten gegangen seien.

Erst vor einem Jahr hatte die Oberste Volksversammlung das Recht auf nukleare Präventivschläge des Landes zu seinem eigenen Schutz gesetzlich verankert. Kim erklärte den Status damals für "unumkehrbar".

Nordkorea hat in diesem Jahr bereits zahlreiche Raketentests unternommen, was die Spannungen mit Südkorea verschärft hat. Kim drohte zudem immer wieder mit einer militärischen Eskalation in der Region. Das kommunistisch regierte Land ist wegen seines Atomwaffen- und Raketenprogramms internationalen Sanktionen unterworfen. Die Regierungen in Washington und Seoul warnen bereits seit Monaten, dass Nordkorea in näherer Zukunft einen Atomwaffentest ausführen könnte. Es wäre der erste solche Test seit 2017.

kle/se (rtr, afp, dpa)